(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Spelly Trade GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Spelly Trade GmbH mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Spelly Trade GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Spelly Trade GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen 

(1) Spelly Trade GmbH erbringt webbasierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen im Bereich des Onlinemarketings, des Onlinevertriebs sowie des Unternehmensaufbaus und der Unternehmensführung. Zu den angebotenen Dienstleistungen zählen auch Seminare und Schulungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Spelly Trade GmbH dem Kunden jedoch nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen bestimmten Kennzahlen oder Umsatzgrenzen.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Spelly Trade GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Spelly Trade GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Spelly Trade GmbH unberührt.

(3) In Bezug auf die von Spelly Trade GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Spelly Trade GmbH hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(4) Spelly Trade GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(5) Sofern zwischen Spelly Trade GmbH und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von Spelly Trade GmbH stammen.

(6) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Spelly Trade GmbH erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc) stets zu gewährleisten.

(7) Etwaige Kosten für Werbung (zB Onlinemarketing) und Drittanbieter (zB Videoplattformen, Marktplätze) sind in der mit Spelly Trade GmbH vereinbarten Pauschalvergütung nicht enthalten. Etwaige Vertragsverhältnisse mit Dritten geht der Kunde ausschließlich selbst ein. Spelly Trade GmbH wird insoweit nicht als Erfüllungsgehilfe oder Bevollmächtigter auftreten.

(8) Spelly Trade GmbH erbringt keine Agenturdienstleistungen. Der Kunde ist zur Umsetzung etwaiger Inhalte der erteilten Beratung ausschließlich selbst verpflichtet.

(9) Der Kunde ist für die Erstellung etwaiger Werbekampagnen, Web- und Landeseiten ausschließlich selbst verantwortlich. Spelly Trade GmbH empfiehlt insoweit eine eigenständige Überprüfung auf Rechtskonformität vor Veröffentlichung.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

Der Vertragsschluss zwischen Spelly Trade GmbH und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.

(1) Die Preise, die von Spelly Trade GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine Spelly Trade GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Spelly Trade GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Spelly Trade GmbH stellt ein solches auf Anfrage zur Verfügung.

(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Spelly Trade GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung vor Ablauf der Vertragslaufzeit (insbesondere §§ 621, 627 BGB) ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Spelly Trade GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Spelly Trade GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Spelly Trade GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Spelly Trade GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Spelly Trade GmbH in Verzug, ist Spelly Trade GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Spelly Trade GmbH wird gegebenenfalls gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 7 Erfüllung

(1) Spelly Trade GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Spelly Trade GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Spelly Trade GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Spelly Trade GmbH unberührt.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme, Hausrecht

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. 

(2) Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an unseren Programmen und Veranstaltungen zu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Spelly Trade GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von Spelly Trade GmbH für den Kunden erstellt wurden (z B alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form).

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Spelly Trade GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Spelly Trade GmbH über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

(5) Die Weitergabe unserer Programminhalte an Dritte ist verboten und wird im Fall des Verstoßes zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch für Zugänge zu unseren Mitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede besteht ein Nutzungsrecht ausschließlich für unseren direkten Vertragspartner.

Aufgrund der Möglichkeit von Gruppencoachings, dürfen im Rahmen der Leistungserbringung durch die Spelly Trade GmbH detailliert vorgestellte Produkte, sowie Informationen über Hersteller, Designs, Beschreibungen oder Titel nicht an Dritte weitergegeben, bearbeitet, umgewandelt, oder zum eigenen Profit genutzt werden. Dies gilt ebenso für die von Kunden zu Schulungszwecken vorgestellte vorgestellten Produkte.

Schulungsmittel dürfen nicht an Dritte weitergegeben, kopiert, oder weiterverkauft werden.

Im Rahmen der Dienstleistung offengelegte unternehmensbezogene Daten dürfen von anderen als den Dateninhabern selbst nicht veröffentlicht oder anderweitig genutzt werden.

Ein Verstoß gegen die Geheimhaltungspflichten aus § 10 dieser AGB führt zu einem außerordentlichen Kündigungsrecht gemäß § 8 dieser AGB.

§ 10 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von Spelly Trade GmbH anderweitig eingeräumt.

§ 11 Haftung

(1) Spelly Trade GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Spelly Trade GmbH nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Spelly Trade GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Spelly Trade GmbH maßgeblich.

(2) Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Spelly Trade GmbH und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von Spelly Trade GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Spelly Trade GmbH.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Spelly Trade GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 18.02.2021 © Vervielfältigung verboten

(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Spelly Trade GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Spelly Trade GmbH mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Spelly Trade GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Spelly Trade GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen 

(1) Spelly Trade GmbH erbringt webbasierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen im Bereich des Onlinemarketings, des Onlinevertriebs sowie des Unternehmensaufbaus und der Unternehmensführung. Zu den angebotenen Dienstleistungen zählen auch Seminare und Schulungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Spelly Trade GmbH dem Kunden jedoch nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen bestimmten Kennzahlen oder Umsatzgrenzen.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Spelly Trade GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Spelly Trade GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Spelly Trade GmbH unberührt.

(3) In Bezug auf die von Spelly Trade GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Spelly Trade GmbH hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(4) Spelly Trade GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(5) Sofern zwischen Spelly Trade GmbH und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von Spelly Trade GmbH stammen.

(6) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Spelly Trade GmbH erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc) stets zu gewährleisten.

(7) Etwaige Kosten für Werbung (zB Onlinemarketing) und Drittanbieter (zB Videoplattformen, Marktplätze) sind in der mit Spelly Trade GmbH vereinbarten Pauschalvergütung nicht enthalten. Etwaige Vertragsverhältnisse mit Dritten geht der Kunde ausschließlich selbst ein. Spelly Trade GmbH wird insoweit nicht als Erfüllungsgehilfe oder Bevollmächtigter auftreten.

(8) Spelly Trade GmbH erbringt keine Agenturdienstleistungen. Der Kunde ist zur Umsetzung etwaiger Inhalte der erteilten Beratung ausschließlich selbst verpflichtet.

(9) Der Kunde ist für die Erstellung etwaiger Werbekampagnen, Web- und Landeseiten ausschließlich selbst verantwortlich. Spelly Trade GmbH empfiehlt insoweit eine eigenständige Überprüfung auf Rechtskonformität vor Veröffentlichung.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

Der Vertragsschluss zwischen Spelly Trade GmbH und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.

(1) Die Preise, die von Spelly Trade GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine Spelly Trade GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Spelly Trade GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Spelly Trade GmbH stellt ein solches auf Anfrage zur Verfügung.

(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Spelly Trade GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung vor Ablauf der Vertragslaufzeit (insbesondere §§ 621, 627 BGB) ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Spelly Trade GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Spelly Trade GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Spelly Trade GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Spelly Trade GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Spelly Trade GmbH in Verzug, ist Spelly Trade GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Spelly Trade GmbH wird gegebenenfalls gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 7 Erfüllung

(1) Spelly Trade GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Spelly Trade GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist Spelly Trade GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Spelly Trade GmbH unberührt.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme, Hausrecht

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. 

(2) Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an unseren Programmen und Veranstaltungen zu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Spelly Trade GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von Spelly Trade GmbH für den Kunden erstellt wurden (z B alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form).

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Spelly Trade GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Spelly Trade GmbH über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

(5) Die Weitergabe unserer Programminhalte an Dritte ist verboten und wird im Fall des Verstoßes zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch für Zugänge zu unseren Mitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede besteht ein Nutzungsrecht ausschließlich für unseren direkten Vertragspartner.

Aufgrund der Möglichkeit von Gruppencoachings, dürfen im Rahmen der Leistungserbringung durch die Spelly Trade GmbH detailliert vorgestellte Produkte, sowie Informationen über Hersteller, Designs, Beschreibungen oder Titel nicht an Dritte weitergegeben, bearbeitet, umgewandelt, oder zum eigenen Profit genutzt werden. Dies gilt ebenso für die von Kunden zu Schulungszwecken vorgestellte vorgestellten Produkte.

Schulungsmittel dürfen nicht an Dritte weitergegeben, kopiert, oder weiterverkauft werden.

Im Rahmen der Dienstleistung offengelegte unternehmensbezogene Daten dürfen von anderen als den Dateninhabern selbst nicht veröffentlicht oder anderweitig genutzt werden.

Ein Verstoß gegen die Geheimhaltungspflichten aus § 10 dieser AGB führt zu einem außerordentlichen Kündigungsrecht gemäß § 8 dieser AGB.

§ 10 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von Spelly Trade GmbH anderweitig eingeräumt.

§ 11 Haftung

(1) Spelly Trade GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Spelly Trade GmbH nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Spelly Trade GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Spelly Trade GmbH maßgeblich.

(2) Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Spelly Trade GmbH und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von Spelly Trade GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Spelly Trade GmbH.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Spelly Trade GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 18.02.2021 © Vervielfältigung verboten